Drei berühmte Streifen, die Sportlichkeit und Dynamik repräsentieren. Nun hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) entschieden, dass eine bestimmte Variante der Adidas-Streifen durch das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zu Recht als Marke gelöscht wurde.
RA Matthias Waldraff erläutert in HAZ die Rechtslage dieser lebensbedrohlichen Situation.
ZDF hallo Deutschland zum Fall Franziska S., Beitrag vom 01.05.2019.
Am 23.05.1949 wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland erlassen. Heute wird es 70 Jahre alt. Ein Grund zu feiern!
Der niedersächsische Landtag hat das neue Polizeigesetz verabschiedet. Die Meinungen dazu sind geteilt. Ein Überblick:
RA Matthias Waldraff vertrat die Geschädigte als Nebenklägerin im Prozess.
Einkaufen macht den meisten Menschen Spaß und besonders dann, wenn man Waren auf den ersten Blick zu erheblich besseren Konditionen erwerben kann, als dies hierzulande üblich ist. Mit ein paar Mausklicks schnell vermeintliche Markenschuhe auf Webseiten, die nicht selten über kein Impressum verfügen, in den Warenkorb legen und sich wegen des bestellten Schnäppchens grinsend zurücklehnen, bis der Postbote an der Tür klingelt. So die Theorie.
Nach Ansicht des Oberlandesgerichts Celle ist das reine Halten des Mobiltelefons noch zulässig.
Mit mehrjähriger Verspätung startete das Land Niedersachsen Ende 2018 auf der Bundesstraße 6 zwischen Laatzen und Sarstedt im Süden Hannovers die deutschlandweit erste sogenannte „Section Control“.
Im September 2015 wurde bekannt, dass Volkswagen in mehreren Dieselmotoren eine illegale Abschalteinrichtung in der Motorsteuerung verwendet hat, um Abgasgrenzwerte auf dem Prüfstand nicht zu überschreiten. Was als „VW-Abgasaffäre“ begann, weitete sich in der Folgezeit zum sogenannten „Diesel-Skandal“ aus, in den immer mehr Fahrzeughersteller verwickelt waren und der bereits zu diversen Diesel-Fahrverboten führte.
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