Weihnachten 2023 steht vor der Tür.
Pascal Ackermann ist jetzt auch Fachanwalt für Steuerrecht. Thomas Cluesmann ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz.
Das Oberlandesgericht Koblenz hatte über eine Schadenersatzforderung eines vom Diesel-Skandal betroffenen VW-Kunden zu entscheiden. Das OLG urteilte am 12.06.2019, dass der VW-Konzern als Fahrzeughersteller seinem Kunden wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung Schadenersatz zahlen muss.
Drei berühmte Streifen, die Sportlichkeit und Dynamik repräsentieren. Nun hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) entschieden, dass eine bestimmte Variante der Adidas-Streifen durch das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zu Recht als Marke gelöscht wurde.
Am 23.05.1949 wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland erlassen. Heute wird es 70 Jahre alt. Ein Grund zu feiern!
Einkaufen macht den meisten Menschen Spaß und besonders dann, wenn man Waren auf den ersten Blick zu erheblich besseren Konditionen erwerben kann, als dies hierzulande üblich ist. Mit ein paar Mausklicks schnell vermeintliche Markenschuhe auf Webseiten, die nicht selten über kein Impressum verfügen, in den Warenkorb legen und sich wegen des bestellten Schnäppchens grinsend zurücklehnen, bis der Postbote an der Tür klingelt. So die Theorie.
Im September 2015 wurde bekannt, dass Volkswagen in mehreren Dieselmotoren eine illegale Abschalteinrichtung in der Motorsteuerung verwendet hat, um Abgasgrenzwerte auf dem Prüfstand nicht zu überschreiten. Was als „VW-Abgasaffäre“ begann, weitete sich in der Folgezeit zum sogenannten „Diesel-Skandal“ aus, in den immer mehr Fahrzeughersteller verwickelt waren und der bereits zu diversen Diesel-Fahrverboten führte.
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